Abschlussbericht Menschenrechte und Internet

Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft beschäftigten sich von Januar bis März 2012 mit dem Thema Menschenrechte und Internet. Wie lassen sich klassische Menschenrechte auf das Netz übertragen? in Ergebnis der 5. Initiative des Internet und Gesellschaft Collaboratory.

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Abschlussbericht der Initiative Menschenrechte und Internet des Collaboratory.
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Menschenrechte und Internet: Zugang, Freiheit und Kontrolle

Inhaltsverzeichnis

• Der Lenkungskreis des Co:llaboratory über die fünfte Initiative

• Menschenrechte und Internet: Zugang, Freiheit und Kontrolle
• Die Thesen der 5. Initiative
• The Major Outcomes of the 5th initiative (Co:Base-exklusiv)

• Menschenrechte und Internet: Eine Ansage

• I. Gibt es Schutzlücken im Internet?
  • Was sind menschenrechtliche Schutzlücken im Internet?
    • Welche menschenrechtlichen Schutzlücken müssen wir füllen? (Co:Base-exklusiv)
  • Welche Rechte und Pflichten hat der Staat hinsichtlich des Internets und im Internet?
  • Schützt das Völkerrecht die Menschenrechte im Internet?
    • Schutz des Internetzugangs durch die Menschenrechte (Co:Base-exklusiv)
  • Welche Pflichten haben Staaten hinsichtlich der Teilhabe am Kommunikationsraum Internet?
    • Gibt es ein Recht auf Internet? (Co:Base-exklusiv)
  • Gibt es ein Menschenrecht auf Privatsphäre im Internet?
  • Glossar/ Begriffserläuterung (Co:Base-exklusiv)

• Interview mit Frank La Rue

• II. Wie sieht die Zukunft der Internet Governance aus?
  • Chancen und Grenzen für Weltinformationsordnungen 1926–2006
  • Polyzentrische Internet Governance
    • dazu: Idee und Hintergründe (Co:Base-exklusiv)
  • Das „End User Rights and Responsibilities Agreement“ (EURRA)
    • End-User Rights and Responsibilities Agreement (EURRA) für die Co:Base (Co:Base-exklusiv)
  • Herausbildung eines grundlegenden Wertekanons für den Verfassungsraum Cyberspace
    • dazu: Konstitutionalisierungsprozesse für den Kommunikationsraum Internet (Co:Base-exklusiv)
  • „Consent on the Human Rights on the Internet“
    • dazu: Ein Konsens über grundlegende Menschenrechte im Cyberspace (Co:Base-exklusiv)

• III. Wer sind die zentralen Akteure im Internet?
  • Der Multi-Stakeholder-Ansatz (Co:Base-exklusiv)
  • Layer 1: technische Akteure
  • Layer 2: internationale Multi-Stakeholder
  • Layer 3: staatliche und europäische Akteure
  • Layer 4: nationale und europäische zivilgesellschaftliche Organisationen
  • Fazit

• Interview mit Jermyn Brooks

• IV. Wie kann die Technologie des Internets zum Schutz der Menschenrechte beitragen?
  • Thesen
  • Eine kurze Geschichte des Internets
  • Klassische Architekturparadigmen des Internets
  • Neuere Architekturparadigmen des Internets
  • Wie gehen wir mit nicht-neutralen Intermediären um?
  • Überlegungen zu internet-basierten Überwachungstechnologien (Co:Base-exklusiv)

• Gedanken zum Thema von Vint Cerf

• V. Wie können Social Media zur Information und zur Mobilisierung in Bezug auf die Menschenrechte genutzt werden?
  • Social Media als Mittel, Informationen zu teilen und Aufmerksamkeit zu generieren
  • Mobilisierung 2.0: Echter Impact oder reiner „Clicktivism“?
  • „Nazis, Rassisten/-innen, Antisemiten/-innen & Co.: Warum Social Media so attraktiv für Menschenrechtsfeinde/-innen ist“ (Co:Base-exklusiv)

• Interview mit Rebecca MacKinnon

• VI. Video-Blogger-Statements: Das Internet als „Enabler for Human Rights“
  • Der Verletzung der Menschenrechte ein Gesicht geben
  • Wie alles begann
  • Worum geht es? – Warum ist das Thema ein Thema?
  • Wie soll es weitergehen?
  • Videos der Blogger (Co:Base-exklusiv)

• Interview mit Viktor Mayer-Schönberger

• VII. Welche Erfahrungen machen Menschen in Entwicklungsländern? Fallstudien aus Südasien und Südamerika
  • Andenstaaten: internetbasierte Netzwerke und staatliche Akteure
  • Überwachung des Staats durch den Staat
  • Der Einsatz von Internetplattformen zum Schutz der Menschenrechte und zur Bekämpfung der Korruption in der Andengemeinschaft
  • Südasien: internetbasiertes Netzwerk von Nichtregierungsorganisationen
  • Welche Vorteile bieten das Internet und die digitale Vernetzung für die Menschenrechtsarbeit?
  • Welche Unterschiede gibt es zwischen internetbasierter Menschenrechtsarbeit in verschiedenen Kontexten?

• Interview mit Christian Schwarz Schilling (Co:Base-exklusiv)

• VIII. Ist Widerstand im Internet legitim?
  • Thesen
  • Welche Menschenrechte gilt es zu verteidigen?
  • Was bedeutet Legitimation?
  • Welche Formen des Widerstands können als legitim gelten?
  • Gibt es einen Unterschied dabei, ob der Widerstand gegen demokratische oder autokratische Regime gerichtet ist?
  • Die unsichtbaren Richter der Menschheit (Co:Base-exklusiv)

• 10 Must-Reads zu Menschenrechten und Internet

• Expertenkreis der fünften Initiative

• 10 Rechte und Prinzipien für das Internet

• Glossar